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Ukraine Journal
05.01.2018 | Krim

Krim: Wieder Hausdurchsuchungen bei Krimtataren durch russische "Sicherheitskräfte"

In Simferopol, einer von Russland annektierten Stadt auf der Krim, führten sogenannte russische "Sicherheitskräfte" Durchsuchungen in den Häusern von Krimtataren durch.
Berichten zufolge nahmen die russischen "Sicherheitskräfte" Fingerabdrücke und Speichelproben vom 27-jährigen Krimtataren, Mustafa Bazirov. Sie nahmen auch sein Tablet und sein Mobiltelefon mit. Laut weiteren Informationen, wurden auch Bekannte Bazirovs welche sich zu der Zeit in dessen Wohnung befanden, auf Speichergeräte durchsucht und verhört.
Bazirov wurde genaustens über Auslandsreisen nach Weißrussland und in die Türkei befragt.
Zuvor wurde auf der besetzten Krim, im Dorf Urozhaine, das Haus des Vorsitzenden der krimtatarischen Mejlis-Vereinigung, Ibrahim Osmanov, von russischen Beamten durchsucht.
Sie stellten keinen Haftbefehl aus und nannten keine Gründe für das, was passierte. Nach der Durchsuchung wurde ebenfalls Osmanovs Sohn Rustem festgenommen. Er wurde in die Polizeiabteilung des Bezirks Bakhchysarai gebracht, aber später ohne weitere Angabe von Gründen freigelassen.

www.ukraine-journal.de/krim-wieder-hausd...e-sicherheitskrafte/

Ukraine Journal
12.01.2018 | Krim

Von Russland eingesetzte Behörden berichten über Rückgang des Tourismus auf der Krim

Die Zahl der Touristen, die die von Russland besetzte Halbinsel besuchten, ist zurückgegangen, was aus einer Erklärung des Pressedienstes vom sogenannten "Ministerium für Ferienanlagen und Tourismus" entnommen werden kann.
"5,39 Millionen Touristen waren 2017 auf die Krim gereist, 3,2% weniger als im Vorjahr. Von der Gesamtzahl der Touristen, die in der Zeit von Januar bis Dezember 2017 auf der Krim ankamen, entfielen 43% auf den Luftverkehr, 42% auf die Fähren und 15% auf andere Transportmittel", heißt es in der Botschaft der von Russland illegal eingesetzten Behörde.
Das "Ministerium" meldete im Juli die Ankunft von 2,8 Millionen Touristen. Innerhalb von sieben Monaten betrug der Rückgang der Touristenströme 5%. Die "Behörde" berichtet, dass die Krim im Jahr 2016 von 5,57 Millionen Menschen besucht wurde.
Zuvor hatte die Agentur für Tourismus der Russischen Föderation bereits erklärt, dass die besetzte Krim für das Neujahr nicht mehr ein besonders beliebtes Reiseziel für die Russen war. Die beliebtesten Reiseziele in dieser Bewertung waren: St. Petersburg, Moskau und Sotschi. Es wurde auch festgestellt, dass ausländische Resorts wie Thailand, Vietnam, Indien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Israel, die Krim in diesem Bereich klar schlagen.

www.ukraine-journal.de/von-russland-eing...-der-krim-zugegeben/


Ukraine Journal
12.01.2018 | Krim

Der SBU untersucht mögliche Tätigkeiten von Adidas, Puma und DHL auf annektierter Krim

Die Hauptverwaltung des Inlandsgeheimdienstes der Ukraine, untersucht mögliche illegale Tätigkeiten der deutschen Firmen DHL-Express, Adidas und Puma auf der annektierten Halbinsel.
Die Abteilung hat erklärt, dass die Informationen des Ministeriums der Vorübergehenden besetzten Territorien, über die mögliche Arbeitsaufnahme dieser Gesellschaften auf der Krim mit in die Fallakte aufgenommen wurde. Zu diesem Zweck laufen bereits erste Ermittlungsmaßnahmen.
Zuvor hatten bereits Volkswagen und Adidas bestritten Geschäfte auf der durch Russland annektierten Krim durchzuführen. In diesem Fall wurden allerdings keine Ermittlungsmaßnahmen des SBU durchgeführt.
Sollten Sanktionsverstöße und weitere Vergehen durch den ukrainischen Inlandsgeheimdienst erwiesen werden, könnte dies hohe Strafzahlungen gegen die betroffenen deutschen Unternehmen nach sich ziehen.

www.ukraine-journal.de/der-sbu-untersuch...f-annektierter-krim/

"Reiche Russen sollen das Geschäft ankurbeln
Noch vor drei Jahren hat das Reisebüro von Natalia Ostapenko täglich Führungen für 200 bis 300 Touristen über die Krim organisiert. Doch seit der Annexion durch Russland bleiben die Touristen aus."
http://www.deutschlandfunk.de/touristenflaute-auf-der-krim-reiche-russen-sollen-das.769.de.html?dram:article_id=408155

Von der Krim sind auch viele deutsche Residenten mittlerweile weg. Und das muss ja seinen Grund haben, oder ?

Ukrinform
11.01.2018 17:27

Krim. Menschen mit Charakter
Die Visitenkarte der Krim sind nicht nur die Naturschönheit und die Sehenswürdigkeiten der Halbinsel.

Das sind vor allem Menschen mit dem Charakter, Persönlichkeiten, die die Probleme der Gesellschaft sehen, ihre Lösungen finden und denjenigen helfen können, die die Unterstützung brauchen.

Dass die Besetzung der Krim der Krim-Gemeinschaft eine Menge an Problemen gebracht und die Menschen gezwungen hat, die Halbinsel zu verlassen, wissen sie nicht vom Hörensagen, denn sie selbst waren unter denen, die ihre Liebe zu der Heimat opfern mussten.

Unsere heutige Geschichte ist über die Arbeit in der Ukraine von öffentlichen Organisationen „Krim SOS“ (krymsos.com), „Krim-Diaspora“ (crimea-diaspora.org) und „Krimtatarisches Ressourcenzentrum“ (ctrcenter.org), die die Probleme der Binnenvertriebenen aus der Krim und dem Donbass lösen und auf unterschiedliche Wege zum gemeinsamen Ziel – Befreiung der Krim - gehen.

www.ukrinform.de/rubric-society/2380485-...n-mit-charakter.html


Ukrinform
13.01.2018 15:04

Unerlaubte Einreise auf die Krim: Ukraine belegt 1500 Ausländer mit Einreiseverbot

Nach Angaben des Grenzschutzdienstes des Landes verletzten diese Personen eine Anordnung über die Einreise auf die Krim und die Ausreise aus der besetzten Halbinsel. Unter den Betroffenen seien etwa 100 Künstler. Der angebliche Aufenthalt von noch etwa 810 Menschen auf der besetzten Krim werde überprüft.

www.ukrinform.de/rubric-polytics/2381532...-einreiseverbot.html

"Krieg und Politik trennen Wendschotter von Familie
Der 94-jährige Johannes Däschle hat einen Herzenswunsch: Er möchte seine Nichten von der Krim kennenlernen. Doch es gibt Probleme mit den Visa."
http://www.waz-online.de/Wolfsburg/Velpke-Lehre/Krieg-und-Politik-trennen-Wendschotter-von-Familie

Rührende Geschichte. Nur schade, dass es einer deutschen Zeitungsredaktion offenbar nicht gelingt, mal kurz im Netz zu recherchieren, wie das mit dem Visum für Krimbewohner läuft. So schwierig ist es doch gar nicht. Aber wir helfen hier ja gerne:
Visarechtliche Hinweise für Bewohner der Krim

alles wird gut schrieb:
Ja aber hier ist es voraussichtlich gerade umgekehrt. Der Deutsche möchte auf die Krim.
Dazu benötigt er ein russisches Visum. Aus meiner Sicht wäre es da sinnvoller über Russland auf die Krim zu reisen, denn der Übergang Ukraine-Krim ist nicht einfach.
Die dt. Botschaft schweigt sich da aus. Sie schreibt nur, was technisch gemacht werden muss. Es ist ja bekannt, dass eine Person mit einem ukr. Pass einmal die Krim-Grenze überschritten nicht zurück auf die Krim zurück kann. Mit einem russ. Pass lässt die Ukrainer die Krimbewohner nicht rein.

Glück hat derjenige, der Familienangehörige in der RF hat, der kann als Wohnadresse Russland angeben und so sein Schengen-Visum mit einem russ .Pass in Moskau beantragen. Mit einem ukr. Pass muss er zuerst eine Wohnberechtigung in Russland bekommen, das ist auch nicht so einfach.

Also diese Leute sind da echt in der Scheisse um mich gepflegt auszudrücken!

Agence schrieb: Nein:Agence schrieb: Dir ist hoffentlich klar, wenn Du solche Empfehlungen abgibst, dass das illegal ist, und bei zukünftigen Reisen in die Ukraine zu Problemen führen kann.
Agence schrieb: Ist das tatsächlich so? Hast Du da eine Quelle/einen Beleg?

ich habe hier Leute die pendeln.Krim UA und zurueck.Da scheint es keine allzugrossen Probleme zu geben,ist nur sehr Zeitintensiv.Die meisten haben sowiso zwei paesse.Das schon seit langer Zeit.Als Auslaender ist es sehr schwierig bis unmoeglich einen einigermasen legalen Weg zu finden.Fuer mich persoehnlich ist es schlimm,ich liebe die Krim.Frueher waren wir jedes zweite Wochenende dort.

Hallo zusammen
Das stand einmal in einem Beitrag zur Krim auf unserem Forum publiziert.
Mit 2 Pässen kann das gut klappen.
Meine Frau hat ja einen russischen Pass und eine Aufenthaltskarte für die Schweiz.
Bei der Einreise in die RF zeigt sie Ihren russ,. Pass und bei der Ausreise beide Dokumente. Grund: Russland lässt sie nicht ausreisen ohne CH-Visum. Genau gleiches Vorgehen bei der Einreise in die Schweiz.

Das beschriebene Vorgehen praktiziert eine Bekannte mit russ, Pass, die in Odessa ihren Wohnsitz hat. Um in die Schweiz zu gelangen, fuhr sie nach Russland zu ihrem dort lebenden Vater. Dann verlangte sie ein Schengenvisum bei der CH-Konsularabteilung und gelangte so in die Schweiz. Umgekehrt nahm sie den genau gleichen Weg.
Also so ganz illegal scheint das nicht zu sein, wie "alles wird gut" schreibt.
Ich bin der Meinung: Hilf Dir selbst, dann hilft Dir Gott. Dazu wären mir alle Mittel Recht.

Jedenfalls bekamen die beiden russ. Journalisten, die auf der Krim wohnten keine Visum von der österreichischen Konsularabteilung in Moskau. Warum stellten diese keinen Antrag in Kiew? Da scheint ein Haken in der Geschichte zu stecken, auch wenn Jac schreibt, dass es Leute gibt, die pendeln.
Mich würde es interessieren, warum er nicht auf die Krim fahren kann. Er lebt schon so lange in der Ukraine, dass er sicherlich inzwischen auch einen ukr. Pass besitzt.

Mich würde es reizen auf die Krim zu fahren. Von Astrakhan aus ist es nicht sehr weit für russ. Verhältnisse.

Die UA akzeptiert nur eine Staatsbuergerschaft.Um einen UA Pass zu bekommen muesste ich die Deutsche Staatsbuergerschaft aufgeben.Da reicht mir die unbegrentzte Aufenthaltsgenemigung.Dies kann ich unter obigen Bedingungen jederzeit in einen Pass tauschen.

Wir wuerden auch schon aus Prinzip im Moment nicht auf die Krim fahren,egal wie schwehr das faellt.

Hallo,

ich meine aufgeschnappt zu haben, dass Ukrainer, die ein berechtigtes Interesse haben, sofort mit Erlaubnis von der Ukraine aus auf die Krim reisen können. Berechtigtes Interesse liegt vielleicht vor, wenn ich als Ukrainer auf der Krim eine Wohnung hätte. Es könnten auch noch Familienbesuche dazuzählen. Aber das weiß ich nicht genau.

Zumindest kann man sich als Ukrainer oder ukr. Resident bei den ukr. Behörden erkundigen gehen. Das kostet nichts.

Für mich jedenfalls, Deutscher ohne ukr. Residentschaft und ohne Grund und Boden auf der Krim, da wird es über die Ukraine (also auf legalem Wege) sicher sehr schwer was werden. Alle plausiblen Gründe fallen aus.

Wollte ich also meine "Nichten" sehen, so könnten diese nach Moskau reisen. Ich treffe sie dann völlig legal dort ... so, und jetzt kommen wir zu dem Knackpunkt an der ganzen Geschichte mit diesem ach so armen "Däschle". Der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopf zuerst ... ich glaube da kein Wort, denn die Lösung seines Problems wäre ja ganz einfach.

Das will er aber nicht. Stattdessen zieht er es vor, den Bedauernswerten zu mimen, der Aufmerksamkeit heischt. Die Story sagt uns aber auch nicht, dass er aufgrund seines Alters komplett reiseunfähig ist. Es wird nur angedeutet, dass seine "Nichten" von der Krim nicht nach Deutschland kommen können. Und genau das haben sich die Leute selbst und den Umständen zuzuschreiben. Daran ist nicht die Ukraine schuld. Auch nicht Deutschland.

Und auf so eine ziemlich dämliche Geschichte fährt auch noch ein deutscher Reporter ab.

Gruß nobody

Agence schrieb:
Deine Empfehlung war, "über Russland auf die Krim zu reisen". Das ist aus Sicht ukrainischer Behörden ganz klar illegal. Einen Beleg hierfür findest Du nur einen Beitrag über meinem ursprünglichen zu diesem Thema: #35733

https://www.ukrinform.de/rubric-polytics/2381532-unerlaubte-einreise-auf-die-krim-ukraine-belegt-1500-auslander-mit-einreiseverbot.html

"Eine Einreise ist von Moskau aus auch mit dem Flugzeug möglich, was aus ukrainischer Sicht allerdings einen illegalen Grenzübertritt darstellt - auch aus Sicht vieler deutscher Behörden, weiß Markus Sambale. Ein Einreiseverbot kann die Folge sein."
https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/ukraine-alltag-auf-der-krim

Die Reise Deiner Bekannten ist natürlich eine völlig andere Angelegenheit. Übrigens wäre (ich mag mich irren, denke aber nicht) für sie wegen ihres Wohnsitzes in Odessa im Falle eines deutschen Schengen-Visums die Botschaft in Kiew zuständig, und nicht irgendein Konsulat in Russland, unabhängig von der Staatsangehörigkeit. Die Schweiz mag das natürlich anders handhaben.

Ukraine Journal
fomoso.org
16.01.2018 | Kolumne, Krim

Krim-Befragung – Die Situation aus der Sicht der Betroffenen
Anastasiia Zhuravlova
studiert Amerikanistik und Europa-Studien an der Nationalen Taras Schewtschenko Universität, Kiew

In dieser kleinen Einleitung würde ich gerne meine Erfahrung teilen, wie ich diese Interviews gemacht habe. Ich bin auf die Krim gereist, und dachte mir, dass ich da vor Ort mehrere Leute treffen werde, die bereit wären, meine ganz einfachen Fragen zu beantworten. Da ich selber aus der Krim komme, habe ich nicht gezweifelt, dass mindestens meine Verwandten und Bekannten gerne mit mir ein Gespräch führen würden. Das war aber nicht der Fall. Sie hatten nämlich alle Angst, und fast alle haben schlussendlich abgesagt, mir die Interviews zu geben. Sie sagten, es sei zu riskant. Schließlich habe ich nur ein Interview auf der Krim gemacht, und sogar dieses Mädchen hat ganz kurze und ganz formelhafte Antworten gegeben. Die anderen zwei Interviews habe ich nach der Rückkehr in Kiew aufgenommen. Hier haben die Menschen, die aus der Krim kommen, weniger Angst und mehr Lust, ihre Meinungen, Erfahrungen und Eindrücke zu teilen. Es lässt sich ganz deutlich erkennen, wenn man die 3 Interviews vergleicht.

ukraine-journal.de/krim-befragung-die-si...cht-der-betroffenen/
www.fomoso.org/interviews/krim-befragung...icht-der-betroffenen

Mich wundert, dass sie sich wundert, dass niemand auf der Krim ihr Auskunft auf ihre Fragen geben wollte. Hier ein Beispiel aus dem Interview mit der 19jährigen Maryna:

"1. Haben Sie am Referendum teilgenommen?
Maryna: Damals war ich nur 17 Jahre alt, also hatte kein Recht, zu votieren.
2. Und Ihre Eltern?
Maryna: Ja, sie haben daran teilgenommen.
3. Haben sie für den Beitritt in die Russische Föderation gestimmt?
Maryna: Diese Frage werde ich nicht beantworten"

Im weiteren gibt sie Auskunft zum Schulsystem und die Änderungen und auch zu (Ein)-(Aus)-Reise-Möglichkeiten.
Auch wenn ich ihre Ansichten (natürlich) nicht teile, ist sie mir irgendwie sympathisch und vor allem bewundere ich ihren Mut. Denn ich denke das Leben auf der Krim ist nicht einfach, es sei denn, man ist Hardcore-Russe. Ueber das Leben auf der Krim gibt auch folgende Geschichte Auskunft. Wenn es nicht so traurig wäre könnte man daraus eine Seldwyla-Geschichte machen:

Ukrinform
16.01.2018 15:24

Krim: Gericht verurteilt Wolodymyr Baluch zu 3 Jahren und 7 Monaten Lager wegen ukrainischer Staatsflagge

Ein Gericht in der Ortschaft Rosdolne auf der annektierten Krim hat am 16. Januar den ukrainischen Aktivisten Wolodymyr Baluch zu drei Jahren und sieben Monaten Arbeitslager verurteilt. Baluch soll auch eine Geldstrafe in Höhe von 10 minimalen Steuerfreibeträgen zahlen, berichtet Krim.Realien.
Die Staatsanwaltschaft forderte für Baluch 5 Jahren und 1 Monat Arbeitslager und die Geldstrafe von 20 minimalen Steuerfreibeträgen (etwa 9.200 Hrywnja).
In seinem Schlusswort am 15. Januar erkärte Baluch, dass der Prozess gegen ihn gefascht wurde, wegen „seiner politischen Position.“ Das alles könne ihn nicht zwingen, „die neue Heimat“ zu lieben.
Baluch wurde am 8. Dezember 2016 von dem russischen Geheimdienst FSB festgenommen. Nach Angaben des Geheimdienstes wurden auf dem Dachboden seines Hauses 90 Stück Munition und mehrere Sprengkörper entdeckt. Im August 2017 wurde der Aktivist zu drei Jahren und sieben Monaten Straflager verurteilt. Das Berufungsgericht hob aber dieses Urteil auf.
Laut Menschenrechtlern und der Verteidigung des Aktivisten wurde er für seine proukrainische Position, für die ukrainische Staatsflagge in seinem Hof, bestraft.

www.ukrinform.de/rubric-polytics/2383154...er-staatsflagge.html

Um noch einmal auf den Beitrag von Nobody zurückzukommen.
Klar ist es eine an den Haaren beigezogene Geschichte.
Sie zeigt aber die Probleme auf, denen de Menschen auf der Krim unterworfen sind.

Wie in allen Fällen waren nicht alle beim Referendum einhellig für den Beitritt zu Russland gestimmt. also darf man nicht verallgemeinern.

"Alles wird gut" schreibt, dass man anschliessend mit einem Einreiseverbot rechnen muss. Da spricht er von Touristen. Das kann ich nicht nachvollziehen, denn mit einem russischen Visum bekomme ich im Flughafen von Moskau einen Ankunftsstempel. Von da aus kann ich soviele Inlandflüge besteigen wie ich will. Mein CH-Pass bekommt keine weiteren Stempel. Das sehe ich, da ich ja immer den Anschlussflug Moskau-Astrakhan und zurück besteige. Auf die Krim würde ich von Astrakhan aus mit dem Bus fahren. Die russ. Reisebüro offererieren günstige Fahrten auf die Krim. Ich habe das bis jetzt nicht gemacht, da ich mit meinen 3. Zähnen (Implantate mit welchen ich übrigens sehr zufrieden bin) genügend beschäftigt war. Ich kann also den erwähnten Bericht nicht nachvollziehen.

Zu Jac, ist verständlich, dass er nicht den ukr. Pass annimmt. Auch wenn die Regel vorherrscht, dass man nur einen Pass besitzen darf, so gibt es trotzdem so viele, die 2 Pässe besitzen. Die Schweiz lässt 2 Pässe zu. Ich finde es normal. dass man als Doppelbürger 2 Pässe besitzen darf. Das schrieb ich schon mal. Der einzige Grund sind die erleichterten Reisebedingungen. Das will nicht heissen, dass ich meinem Wohnland oder anders gesagt meiner neuen Heimat nicht treu sein würde. Ich persönlich befinde mich nicht in dieser Situation, habe aber viele Bekannte mit 2 Pässen und volles Verständnis dafür.

Zu meiner Bekannten in Odessa, von welcher ich seit dem Majdan nichts mehr gehört habe, muss ich sagen, dass ihre Tochter meint, ihre Mutter sei ein sturer Bock. Sie hat zu UdSSR-Zeiten einen Ukrainer geheiratet und folgte ihm nach Odessa. Aus dieser Ehe entsprang eine Tochter. Da er aber wie ein Türke rauchte und wie ein Russe trank, wurde er, wie bekanntlich in solchen Fällen, nicht sehr alt. Die Mutter bleib in Odessa, zog ihre Tochter alleine auf, musste für ihre kleine Whg kämpfen, da sie die ukr. Staatsbürgerschaft nicht angenommen hatte. Das sind so in kurzen Sätzen die Leidensgeschichte einer Witwe in einem fremden Land. Die Tochter hat übrigens einen klar ukrainisch geschriebenen Vornamen: Nataliya. Es ist möglich, dass sie mit dem Ausbruch des Krieges in der OUA nicht mehr nach Odessa zurückkehren konnte.

Das mit der Wohnung ist nicht richtig.Jeder Auslaender kann in der UA Wohneigentum kaufen.Das sieht nur bei Landwirtschaftlichen Flaechen anders aus.Als Mutter mit Kind besitzt man in der UA Narrenschutz.Wenn eine Mutter mit Kind zur miete wohnt und in der Wohnung registriert ist besteht fuer den Vermieter selbst bei keiner Mietzahlung bis zum 18ten lebensjahr des Kindes,kundigungsschutz.

Warum war und ist die Krim ukrainisches Hoheitsgebiet ?

Hallo,

nachdem ich schon zur Brücke auf die Krim und das Problem mit dem Asowschen Meer etwas schrieb, habe ich mich mal mit diesem für mich schweren Thema Völkerrecht und Krim befasst.

Einen Beitrag in diesem Blog von Völkerrechtlern habe ich herrausgesucht, und er ist die Grundlage: voelkerrechtsblog.org/peaceful-and-remed...nexations-of-crimea/

Ich fasse einmal die Argumentation für einen Aspekt auszugsweise zusammen und lasse auch eigenen Gedanken einfließen:

Die Krim kam 1954 zur damaligen Sowjetrepublik Ukraine. Einer der Gründe war, dass es auf der Krim enorme Strukturprobleme gab, die die Sowjetrepublik Russland nicht in den Griff bekam. Also, die Krim kostete unnötig Geld.
Der Völkerrechtler aus obigem Link nennt jetzt Gründe dafür, dass die Krim zweifelsfrei ukrainisch ist (aus dem Englischen bestmöglich übersetzt):

"Erstens folgte die ursprüngliche Übertragung den verfassungsrechtlichen Anforderungen der UdSSR an die territorialen Transfers. Die Übertragung wurde später entsprechend in der Verfassung der UdSSR von 1977, der russischen Verfassung von 1978 und der ukrainischen Verfassung von 1978 kodifiziert. Somit kann der Anspruch auf die Rechtswidrigkeit der Übertragung nicht überzeugen.

Zweitens, als die UdSSR aufgelöst wurde, einigten sich alle ehemaligen Sowjetrepubliken auf die Anwendung eines internationalen Rechtsgrundsatzes, der uti possidetis juris genannt wurde , der im Augenblick der Auflösung der UdSSR ihre ehemaligen internen Verwaltungsgrenzen in internationale Grenzen umwandelte. Dementsprechend wurden alle 15 Sowjetrepubliken (Russland, Ukraine, Georgien usw.) innerhalb ihrer ehemaligen Verwaltungsgrenzen unabhängig. ...

Drittens hat Russland die ukrainischen Grenzen, einschließlich Krim, immer wieder anerkannt, sowohl in bilateralen als auch multilateralen Abkommen, unter der Schirmherrschaft der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und in der russischen Gesetzgebung. Die Konditionalität (Bedingtheit) der Grenzen spiegelte sich in keinem dieser Dokumente wieder.

Viertens hatten die Krimbewohner tatsächlich im März 1991 für die Bewahrung der UdSSR gestimmt, ebenso wie die Ukrainer. Die Situation hatte sich jedoch drastisch geändert, als das ukrainische Unabhängigkeitsreferendum im Dezember 1991 stattfand und Krimbewohner ebenfalls die Unabhängigkeit der Ukraine unterstützten.

Schließlich enthalten die drei Abkommen, die den Mietvertrag von Sewastopol regelten, keinerlei Hinweis darauf, dass der Bruch derselben dazu führen würde, dass die Ukraine die Souveränität über Sewastopol, geschweige denn die gesamte Halbinsel, verlieren würde."

Egal wie die Russen jetzt ihren Anspruch auf die Krim argumentativ "hinbiegen" wollen, es bleibt festzustellen, dass sie damit alle normal geltenden Regeln des Völkerrechts missachten. Putin-Verstehern bleibt nur eine Wahl, sie müssen auf Rechtsbrüche, die an anderer Stelle begangen wurden, hinweisen, um den Rechtsbruch Russlands zu rechtfertigen.
Der Autor obig verlinkten Artikels schreibt (aus dem Englischen bestmöglich übersetzt):
"All diese Rechtfertigungen scheinen aus der Notwendigkeit entstanden zu sein, Handlungen zu argumentieren, die gegen internationale Rechtsnormen und die internationale Doktrin des Völkerrechts verstoßen, sowie gegen zahlreiche internationale Abkommen, an denen Russland beteiligt ist."

Dann analysiert der Völkerrechtler die "Wahl" auf der Krim. Russland selbst stellte sich wiederholt gegen ein Recht auf Abspaltung von seinem Staatsgebiet (Tatarstan und Tschetschenien). Die Abspaltung von einem Staatsgebiet ist nach Völkerrecht wohl möglich. Alle Voraussetzungen träfen aber für die Krim niemals zu. Aber als Russland Teile von Georgien schluckte, da richteten sie sich bereits anders aus. Der Autor schreibt, dass nach der 2014 zuerst gewaltsamen Besetzung der Krim "die "friedliche Annexion" jedoch erst 2014 erfunden wurde, um das Vorgehen Russlands nachträglich zu rechtfertigen."

Russland biegt sich seit Jahren also das Völkerrecht je nach Gusto hin. Und ich stimme mit dem Völkerrechtler überein, wenn er sagt, dass ein historischer Anspruch (gleich welcher Art) niemals behauptet werden kann und darf. Ansonsten würde die Büchse der Pandora geöffnet.

Es bleibt festzuhalten: Die Krim gehört zur Ukraine. Punkt. Russland hat sich 2014 dort gewaltsam das Sagen genommen. Die Krim war und ist Hoheitsgebiet der Ukraine. Demnach bestimmt die Ukraine weiterhin auch über Reisemöglichkeiten auf die Krim - oder deren Strafbarkeit.

Habe fertig.

Gruß nobody


++++++++++++++++++
Eine Betrachtung der jetzigen Situation in der Ostukraine (DNR, LNR) aus völkerrechtlicher Sicht, wäre sicherlich auch interessant. Russland befeuert dort den Krieg gegen die Ukraine und hat in Minsk zumindest bekundet, dass der Donbas zum ukr. Hoheitsgebiet gehöre (territoriale Integrität). Das steht natürlich in einem Widerspruch. Siehe auch die militärische Ausrüstung und die Geldflüsse aus Russland in die Ostukraine.

Wenn dem Westen das Völkerrecht noch etwas wert ist, dann müsste er hier wesentlich stärker reagieren.

Ukraine Journal
20.01.2018 | Krim

Ukraine fordert UNESCO zu Maßnahmen auf, um den Khanpalast in Bachtschyssaraj zu erhalten

Die Ukraine hat die UNESCO aufgefordert, dringende Maßnahmen zu ergreifen, um die drohende Zerstörung des Palastes des Khans in Bachtschyssaraj zu verhindern, berichtete das ukrainische Außenministerium.
"Die kritische Situation um den Khanpalast in Bachtschyssaraj ist zum Hauptthema einer Sondersitzung der Nationalen Kommission der Ukraine für die UNESCO geworden, die am 19. Januar im Außenministerium stattgefunden hat", teilte das Ministerium am Freitag, den 19. Januar mit.
Die Veranstaltung wurde von dem Leiter der nationalen Kommission, Serhiy Kyslyzja, geleitet. An der Sitzung nahm die ukrainische stellvertretende Kulturministerin Tamara Mazur, der Leiter des Medjles der Krimtataren Refat Chubarov, Vertreter der betroffenen Ministerien und Abteilungen, Experten des ukrainischen Nationalrats von ICOMOS [Internationaler Rat für Kulturdenkmaler und schutzwürdige Bereiche], der ukrainische National Blue Shield-Ausschuss und ICCROM [Internationale Studienzentrale für die Erhaltung und Restaurierung von Kulturgut] Ukraine, teil.
...
ukraine-journal.de/ukraine-fordert-unesc...yssaraj-zu-erhalten/

Ukraine-Nachrichten
23. Januar 2018

Das Leben auf der Krim nach russischen Regeln: Was hat sich verändert?
4. Januar 2018 // Wadim Polischtschuk
Quelle: Lewyj Bereg
Übersetzerin: Yuliya Komarynets

Von der Redaktion von LB.ua: der Autor dieses Artikels lebt in Sewastopol, deshalb kann er aus Sicherheitsgründen einige der in der Ukraine gängigen Begriffe nicht verwenden.

Man sagt, in China gibt es einen Fluch: „In einer Epoche der Umbrüche sollst du leben!“ Die Umbrüche auf der Krim und in Sewastopol begangen im Mai 2014 und ziehen sich bis heute. Zuerst änderten die Veränderer die Flagge und das Geld, darauf die Nummern der Mobiltelefone, und machten sie sich an die gewöhnlichen Bürger, für die die revolutionären Veränderungen unerwartet kamen.
Auf der Krim begann eine vollständige Neu-Registrierung von allem und jedem nach russischen Gesetzen und Normen. Um-registrieren musste man Autos, Häuser, Grundstücke, Eigentumsrechte, Dokumente für kommerzielle Strukturen, persönliche Konten, Veteranen-Dokumente, die Geburtsurkunden der kleinen Kinder usw. Zur gleichen Zeit wurden alle Arten von Neuregistrierung von langen Warteschlangen und Ärger begleitet.
...
ukraine-nachrichten.de/leben-krim-nach-r...-sich-verändert_4747